Urnengang vom 23. September 2018

Informationen

Datum
23. September 2018
Kontakt
Stadtkanzlei
Ergebnis
Alle Resultate kantonalen Abstimmungen entnehmen Sie bitte der Webseite des Kantons Schaffhausen.
Die Resultate der eidgenössischen Vorlagen entnehmen Sie bitte der Webseite des Bundes.

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)

Beschreibung

Ausgangslage

In vielen Städten und Gemeinden gibt es heute schon Velowege1 . Da die Mobilität aber weiter wächst, ist es sinnvoll, die Velowegnetze zu verbessern: Velofahrerinnen und Velofahrer tragen zur Entlastung anderer Verkehrsmittel bei. Ein gutes Velowegnetz hilft zudem, den Verkehr zu entflechten. So kommen sich Auto-, Velo- und Fussverkehr weniger ins Gehege und es lassen sich Unfälle vermeiden.

Die Vorlage

Bundesrat und Parlament haben daher beschlossen, Velowege rechtlich gleich zu behandeln wie Fuss- und Wanderwege. Zu diesem Zweck soll die Verfassung entsprechend ergänzt werden. Der Bund soll Grundsätze über Velowegnetze festlegen und die Kompetenz erhalten, Massnahmen der Kantone und weiterer Akteure zugunsten von Velowegen zu unterstützen und zu koordinieren. Dies kann beispielsweise mit landesweiten Standards für Velowege oder mit Geodaten für Karten und Apps erfolgen. Dabei wahrt der Bund die Zuständigkeit der Kantone: Er wird nur unterstützend (subsidiär) zu den Kantonen und Gemeinden tätig. Der Bundesbeschluss über die Velowege ist ein direkter Gegenentwurf zur Velo-Initiative, die zurückgezogen wurde.

Ebene
Bund
Name
Abstimmungsbroschüre vom 23.09.2018 (PDF, 437.29 kB) Download 0 Abstimmungsbroschüre vom 23.09.2018
Abstimmungsresultate vom 23.09.2018 (PDF, 37.02 kB) Download 1 Abstimmungsresultate vom 23.09.2018

Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»

Ebene
Bund
Name
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Abstimmungsbroschüre vom 23.09.2018 (PDF, 37.02 kB) Download 1 Abstimmungsbroschüre vom 23.09.2018

Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»

Ebene
Bund
Name
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Abstimmungsresultate vom 23.09.2018 (PDF, 37.02 kB) Download 1 Abstimmungsresultate vom 23.09.2018

Kommunale Vorlagen

Aufwertung des Baurechtes, Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative «Zweckbindung der Baurechtszinsen»

Angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 70,01 %
6'925
Nein-Stimmen 29,99 %
2'966
Leer
3'059
Ungültig
5
Stimmberechtigte
22'324
Stimmbeteiligung
58.03 %
Ebene
Gemeinde
Name
Abstimmungsbroschüre vom 23.09.2018 (PDF, 285.47 kB) Download 0 Abstimmungsbroschüre vom 23.09.2018

Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen

Abgelehnt

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 40,45 %
4'407
Nein-Stimmen 59,55 %
6'488
Leer
2'154
Ungültig
4
Stimmberechtigte
22'324
Stimmbeteiligung
58.47 %
Ebene
Gemeinde
Name
Abstimmungsmagazin 23.09.2018 (PDF, 285.47 kB) Download 0 Abstimmungsmagazin 23.09.2018